Von existentieller Bedeutung ist regelmäßig eine versierte und erfolgsorientierte
Verteidigung bei drohender sowie während andauernder Untersuchungshaft. Besonders
die Untersuchungshaft ist für den Beschuldigten eines Strafverfahrens, aber auch für seine
Angehörigen und Freunde, ein einschneidender Eingriff in die Freiheitsrechte und eine
andauernde Belastungsprobe mit weitreichenden Folgen. Als Strafverteidigerbüro handelt
es sich bei der Verteidigung während der Untersuchungshaft um eine unserer absoluten
Kernkompetenzen. Hier sind wir für Sie nicht nur während unserer Büroöffnungszeiten,
sondern auch darüber hinaus über unsere Notfallnummer stets für Sie erreichbar. Zeitnahe
Besprechungen in den Gewahrsamsräumen der Polizei und der jeweiligen
Justizvollzugsanstalt sowie – auf Wunsch – auch die Betreuung der Angehörigen sind für
uns selbstverständlich.

 

Was bedeutet genau Untersuchungshaft?

Die Untersuchungshaft ist in den §§ 112 ff. StPO geregelt. Bei ihrer Anordnung geht das
Gericht von einem sogenannten „dringendem Tatverdacht“ gegen Sie aus. Dies bedeutet,
dass das Gericht derzeit annimmt, dass eine spätere Verurteilung für eine Straftat, die
Ihnen vorgeworfen wird, sehr wahrscheinlich ist. Weiter liegt aus Sicht des Gerichts ein
sogenannter Haftgrund vor, dies kann zB. eine sogenannte Fluchtgefahr sein. Bei
Vorliegen dieser Voraussetzungen wird das Gericht einen Haftbefehl erlassen, der durch
die Untersuchungshaft vollstreckt wird.

 

Was für Haftgründe gibt es und wann werden diese angenommen?

Neben der bereits erwähnten Fluchtgefahr gibt es die Verdunklungsgefahr sowie die
Wiederholungsgefahr. Es existieren mithin drei verschiedene Haftgründe:

 

– Bei der Fluchtgefahr wird unterstellt, dass der Mandant sich sehr wahrscheinlich dem
Gerichtsverfahren oder einer etwaigen späteren Strafvollstreckung entziehen wird. Dies
bedeutet, dass er sich aus Sicht der Strafverfolgungsbehörden einem Gerichtsverfahren
entziehen und zu einem Gerichtstermin nicht erscheinen wird oder einer Ladung zum
Strafantritt keine Folge leisten und sich damit einer Vollstreckung einer Freiheitsstrafe
entziehen wird.

– Demgegenüber wird bei der Verdunklungsgefahr angenommen, dass der Mandant sehr
wahrscheinlich Beweismittel zu seinen Gunsten in unzulässiger Art und Weise
beeinflussen wird. Dies kann beispielsweise dergestalt erfolgen, dass Zeugen
eingeschüchtert und unter Druck gesetzt werden, keine belastenden Angaben zu machen.
Auch könnten Beweismittel in Form von Dokumenten beiseite geschafft oder vernichtet werden,                                                                            damit ein Zugriff der Ermittlungsbehörden verhindert und deren Bearbeitung des
Falls erschwert wird. Welche Handlungen zulässig sind und nicht die Annahme einer
Verdunklungsgefahr begründen, sollte mit uns bzw. Ihrem auf Strafrecht spezialisierten
Rechtsanwalt eingehend besprochen werden.

– Das Gericht geht bei der Annahme einer Wiederholungsgefahr davon aus, dass es sehr
wahrscheinlich ist, dass der Mandant die ihm vorgeworfenen Straftat erneut begehen wird.
Sollte ihm beispielsweise der Handel mit Betäubungsmittel in nicht geringer Menge
vorgeworfen werden, so geht man davon aus, dass er erneut Handel mit Betäubungsmittel
betreiben wird. Die Wiederholungsgefahr wird oftmals bei entsprechenden Vorstrafen bzw.
Voreintragungen angenommen. Auch hier gilt es, die Möglichkeiten mit uns zu
besprechen, der Annahme der Wiederholungsgefahr entgegenzuwirken.

Grundsätzlich kann das zuständige Gericht von mehreren Haftgründen ausgehen. Hier ist
entsprechend gegenzusteuern bzw. die Verteidigung derartig aufzustellen, dass der oder
die Haftgründe wegfallen, damit der Haftbefehl aufgehoben oder zumindest außer Vollzug
gesetzt wird.

 

Wer entscheidet über den Haftbefehl? Wer erlässt den Haftbefehl?

Grundsätzlich beantragt die Staatsanwaltschaft den Erlass des Haftbefehls beim zuständigen
Gericht. Das zuständige Gericht bzw. der zuständige Richter ist vor Anklageerhebung der
Ermittlungsrichter beim zuständigen Amtsgericht. Der Ermittlungsrichter prüft den Antrag
der Staatsanwaltschaft auf Erlass eines Haftbefehl dahingehend, ob dieser begründet ist.
Sollte der zuständige Richter dies annehmen, erlässt er den von der Staatsanwaltschaft
beantragten Haftbefehl. Im Anschluss daran wird dem Mandanten der Haftbefehl
verkündet, d.h. er wird ihm bekannt gegeben. Dies geschieht entweder in deren
Verkündungsräumen des Gerichts oder – besonders an Wochenenden oder abends – in
den Verkündungsräumen bei der örtlichen Polizeidienststelle mit dem zuständigen Richter.
Besonders relevant für das weitere Strafverfahren ist die Verkündung des Haftbefehls, bei
der Sie Gelegenheit erhalten, sich zu äußern. Um die Vollstreckung des Haftbefehls
abzuwenden, sollte dies eingehend mit uns besprochen werden. Jede Ihrer Äusserungen
kann den Verlauf des Strafverfahrens deutlich – oftmals sehr negativ – beeinflussen, sodass
dem unverteidigten Beschuldigten regelmäßig zu raten ist, ohne seinen Strafverteidiger
keinerlei Angaben zu machen. Selbstverständlich begleiten wir unsere Mandaten zur
Verkündung eines Haftbefehls, um möglichst die Vollstreckung zu verhindern. Nachdem                                                                                           der Mandant Gelegenheit zur Äußerung erhalten hat, wird der Richter über den Vollzug
des Haftbefehls entscheiden.

 

Wie kann ich einen Haftbefehl verhindern?

Im Rahmen der Haftbefehlsverkündung wird der Richter entscheiden, ob der Haftbefehl
gegen Sie Bestand haben oder ob dieser ggf. außer Vollzug gesetzt oder bestenfalls
aufgehoben wird. Eine vorherige Besprechung des Sachverhaltes mit uns oder zumindest
mit einem anderen auf Strafrecht spezialisierten Rechtsanwalt erhöht immens Ihre
Chancen, dem Richter erfolgreich gegenüber zu treten und die richtigen Argumente zum
richtigen Zeitpunkt zu nennen, so dass eine Inhaftierung verhindert wird. Wir besprechen
in diesen Fällen mit unseren Mandanten stets vorab, ob bzw. welche Möglichkeiten
bestehen, eine Kaution anzubieten oder auch ob der Mandant Meldeauflagen
nachkommen könnte. Nach Akteneinsicht können wir mit dem Mandanten beurteilen, ob
auch eine Einlassung zu einer möglichen Haftverschonung führen kann. Hier muss
regelmäßig besonders sensibel vorgegangen werden, da einmal geäußerte Angaben
gegenüber einem Richter in der Akte vermerkt und nicht wieder zurückgenommen werden
können. In einigen Fällen bietet es sich auch an, lediglich Angaben zur Wohnsituation zu
machen. Letztlich ist in jedem Fall eine anwaltliche Beratung unerlässlich und aufgrund
der Tatsache, dass es um einen Eingriff in Ihre Freiheit geht, auch unbedingt zu
empfehlen.
In den Fällen, in denen Sie bereits positiv wissen, dass ein Haftbefehl gegen Sie erlassen
wurde, Sie sich aber noch auf freiem Fuß befinden, kann die Möglichkeit einer
Selbststellung bei der Polizei bzw. dem Richter ebenfalls zu einer wohlwollenderen
Entscheidung führen. Insbesondere eine solche Option sollte zuvor unbedingt eingehend
mit uns und oder einem anderen auf Strafrecht spezialisierten Verteidiger besprochen
werden.

 

Kann man herausfinden, ob ein Haftbefehl gegen mich besteht?

Dies ist häufig schwierig, insbesondere ohne einen auf Strafrecht versierten Rechtsanwalt.
Da die Ermittlungsbehörden bei dem Erlass von Haftbefehlen oftmals auf den
Überraschungsmoment setzen, wird Ihnen vorab nicht mitgeteilt, dass Sie zur Festnahme
ausgeschrieben wurden. Sollten Sie den Eindruck gewonnen haben, dass ein Haftbefehl
gegen Sie vorliegt, etwa weil Sie durch Familienmitglieder oder Nachbarn mitbekommen
haben, dass die Polizei Sie sucht, sind wir selbstverständlich für Sie da. Wir nehmen nach
einer Mandatierung umgehend Kontakt zu den entsprechenden Ermittlungsbehörden auf                                                                                         und können dem Mandanten in vielen Fällen bereits durch das Gewähren von
Akteneinsicht mitteilen, ob er zur Festnahme ausgeschrieben wurde. In einigen Fällen
führt schon eine kurzfristige telefonische Nachfrage durch uns zum Erfolg.
Sollte sich bewahrheiten, dass ein Haftbefehl gegen Sie vorliegt, besprechen wir mit
Ihnen, welche Optionen bestehen, eine Außervollzugsetzung des Haftbefehls zu erwirken.

 

Wie lange kann die Untersuchungshaft andauern?

Diese Frage kann nicht pauschal beantwortet werden und hängt nicht zuletzt mit der
Komplexität / der Schwere des Anklagevorwurfes gegen den Mandanten zusammen. Der
Untersuchungshaftbefehl gem. den §§ 112 ff. StPO wird in den meisten Fällen bereits vor
Abfassen der Anklageschrift erlassen und soll dazu dienen, dass der Mandant bis zum
Termin bei Gericht in Haft verbleibt. Bereits das Warten auf die Anklageschrift, ohne die
das Gericht keinen Termin zur Hauptverhandlung anberaumen kann, kann einige Wochen
andauern. Im Anschluss hieran wird das Gericht die Anklageschrift förmlich zustellen und
einen Termin bestimmen, was erneut einige Wochen in Anspruch nehmen kann. Im
Hauptverhandlungstermin selbst wird dann erneut über die Frage der Untersuchungshaft
entschieden werden. In aller Regel ist davon auszugehen, dass ein
Hauptverhandlungstermin binnen 6 Monaten anberaumt wird – gerechnet ab der
Festnahme -, da ab diesem Zeitpunkt von Amts wegen eine Überprüfung der
Untersuchungshaft anstünde.
Eine rechtliche Befristung der Untersuchungshaft gibt es jedoch nicht. Im Einzelfall ist
stets die sogenannte Verhältnismäßigkeit eines noch andauernden
Untersuchungshaftbefehls zu prüfen. Die Verhältnismäßigkeit eines
Untersuchungshaftbefehls kann beispielsweise verneint werden, wenn die Dauer der
Untersuchungshaft zum Tatvorwurf in keinem Verhältnis steht. Auch können wir die
Aufhebung oder Außervollzugsetzung eines Haftbefehls erwirken, wenn seitens der
Strafverfolgungsbehörden das Verfahren nicht ausreichend betrieben bzw. beschleunigt
wurde. Aufgrund der großen Einschnitte in den persönlichen Lebensbereich sollte alles
unternommen werden, den Mandanten wieder auf „freien Fuß zu setzen“. Diese
Erfolgsfälle sind für uns neben den Freisprüchen das „Salz in der Suppe“.

 

Kann ich Einfluss auf die Dauer der Untersuchungshaft nehmen?

Zunächst sollten Sie ohne zu Zögern mit uns umgehend Kontakt aufnehmen, um wichtige,
richtige Weichen zu stellen, nachdem wir den Sachverhalt bzw. die Ihnen gemachten
Strafvorwürfe erörtert haben. Während der Untersuchungshaft ist der Mandant nur noch                                                                                                sehr eingeschränkt handlungsfähig. Insoweit ist man auf die vertrauensvolle Unterstützung
durch den Strafverteidiger angewiesen, um die notwendigen Schritte einzuleiten, so dass
die Haftzeit möglichst kurz ausfällt. Neben den Rechtsbehelfen der Haftprüfung und
Haftbeschwerde kann es sich beispielsweise positiv auswirken, sich um einen schnell
anzuberaumenden Hauptverhandlungstermin bei Gericht zu bemühen, da im Rahmen
eines Termins bei Gericht die Frage der Untersuchungshaft erneut geprüft wird. Wir
versuchen in diesen Fällen stets schon telefonisch einen kurzfristigen Termin mit dem
zuständigen Richter abzustimmen, um überlange Wartezeiten zu vermeiden. Um einen
schnellen Termin zu realisieren halten wir für diese Fällen regelmäßig kurzfristige
Kapazitäten für unsere Mandanten frei.
In einigen Fällen können wir auch durch das Zuverfügungstellen von geeigneten Auflagen
(Kaution / Meldeauflagen) bereits vorab eine Aufhebung des Haftbefehls erwirken, sodass
Sie aus der Untersuchungshaft entlassen werden können.

 

Wie kann ich mich gegen die Untersuchungshaft wehren?

Als Rechtsbehelfe gegen die Untersuchungshaft stehen Ihnen die Haftbeschwerde und die
Haftprüfung zur Verfügung. Bereits die Wahl und auch der Zeitpunkt des Rechtsbefehls
sollten idealerweise zuvor mit uns abgestimmt werden. Im Falle einer Mandatierung
werden wir die Rechtsbehelfe eingehend mit Ihnen erörtern und die bestmögliche
Vorgehensweise zusammen mit Ihnen erarbeiten.

 

Was ist eine Haftprüfung? Was bedeutet eine Haftprüfung?

Die Haftprüfung ist in § 117 StPO geregelt und im Verhältnis zur Haftbeschwerde
vorrangig. Eine Haftprüfung findet nicht automatisch statt, sondern wird von uns für Sie
beantragt. Es handelt sich dabei um einen nicht öffentlichen Termin, in dem uns
Gelegenheit gegeben wird, etwa den Tatverdacht gegen Sie und / oder auch den
Haftgrund auszuräumen. Ziel einer Haftprüfung ist regelmäßig die Aufhebung oder
zumindest die Außervollzugsetzung des Haftbefehls. Ein Termin zur Haftprüfung muss
schnell – nämlich zwei Wochen nach Einlegung des Rechtsbefehls – anberaumt werden.
Wir bemühen uns auch direkt darum, beim Gericht einen möglichst frühen Termin zu
bekommen. Damit ist die Haftprüfung im Vergleich zur Haftbeschwerde meist der
schnellere Rechtsbehelf.

 

Wer ist zuständig für die Haftprüfung?

Zuständig für die Durchführung der Haftprüfung ist vor Anklageerhebung der
Ermittlungsrichter am Amtsgericht, welcher den Haftbefehl auch erlassen hat. Nach
Anklageerhebung ist zuständig das Gericht bzw. der Spruchkörper, zu dem die Anklage
erhoben wurde.

 

Was ist eine Haftbeschwerde? Was bedeutet eine Haftbeschwerde?

Die Haftbeschwerde ist in § 307 StPO geregelt und immer dann unzulässig, wenn noch
ein Antrag auf Haftprüfung vorliegt, über den noch nicht entscheiden wurde. Bei dem
Haftbeschwerdeverfahren handelt es sich um ein rein schriftliches Verfahren. Hier tragen
wir schriftlich für Sie die Gründe vor, weshalb die Untersuchungshaft zu beenden ist.

 

Wer ist für die Entscheidung der Haftbeschwerde zuständig?

Zuständig für die Entscheidung über die Haftbeschwerde ist vor Anklageerhebung der
Ermittlungsrichter des Amtsgerichts; danach der Spruchkörper, zu welchem die
Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hat. Der Richter ist nun in der Lage auf unser
schriftliches Vorbringen hin, den Haftbefehl und damit auch die Untersuchungshaft zu
beenden. Sollte er dies nicht tun, wird er die Akte der nächst höheren Instanz (zB. das
Amtsgericht dem Landgericht) vorlegen, wo unser Vorbringen erneut geprüft wird. Zu
beachten ist jedoch, dass eine Haftbeschwerde nur einmal eingelegt werden kann, sodass
der Zeitpunkt für einen maximalen Erfolg mit uns abgesprochen werden sollte.

 

Wie sollte ich mich während der Untersuchungshaft verhalten?

Bei einem solche einschneidenden Ereignis wie der Untersuchungshaft ist stets zu
empfehlen, sich umgehend mit uns in Verbindung zu setzen, damit wir zeitnah eine
Verteidigungstrategie mit Ihnen erarbeiten können, die ein schnelles Vorgehen gegen die
Untersuchungshaft mit einschließt.
Sobald Sie in der Justizvollzugsanstalt angelangt sind, wird man Ihnen ein Telefonat mit
Ihrem Verteidiger ermöglichen, welches Sie nutzen sollten, um mit uns direkt Kontakt
aufzunehmen. Nach Mandatierung werden wir uns so schnell wie möglich zu Ihnen in die
Justizvollzugsanstalt begeben, um die Verteidigungsstrategie zusammen zu besprechen.
Sollten Sie keinen Verteidiger benennen, müssen Sie davon ausgehen, dass Ihnen das
Gericht nach Ablauf von einer oder mehreren Wochen einen Verteidiger zur Seite stellt,
den Sie nur noch unter Kostenaufwand wechseln können. Auch vor diesem Hintergrund ist
eine schnelle Kontaktaufnahme durch Sie, oder ggf. durch Ihre Angehörigen, mit uns
empfehlenswert.

 

Kann ich während der Untersuchungshaft Besuch empfangen?

Zunächst ist festzuhalten, dass wir Sie als Strafverteidiger ohne Einschränkungen
besuchen können. Hinsichtlich der Besuche durch Verwandte und Freunde ist zunächst
festzustellen, ob der Haftbefehl Beschränkungen bezüglich des Besuchsrechts vorsieht.
Diese Beschränkungen könnten beispielsweise derartig ausgestaltet sein, dass nur
überwachte Besuche zugelassen sind. Das Gericht kann anordnen, dass vor einem Besuch
sogenannte Besuchserlaubnisse eingeholt werden müssen oder bestimmten Personen
der Besuch versagt wird. Auch hier stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung um etwa
Besuchserlaubnisse für Sie zu erwirken.